Grußwort von Melanie Nonte:

 

 

Liebe Europäerinnen und Europäer! 

 

"We love EU!" 

Der Slogan bei der letzten Europa-Wahl.

Ein klares Bekenntnis zur Europäischen Union.

Ein Bekenntnis zu Freiheit, Sicherheit, Wohlstand und Frieden. Dieses müssen wir schützen. 

Dafür mache ich mich stark!

 

 

Worum geht es mir:

 

Zukunft der ländlichen Räume- unser Ostfriesland

Der ländliche Raum darf nicht abgehängt werden.

Wir in Ostfriesland dürfen nicht abgehängt werden.

Das betrifft viele Bereiche, wie Mobilität, Landwirtschaft, Wirtschaft, Energie oder auch Kultur.

 

Mobilität: Die Menschen auf dem Land brauchen einen besseren ÖPNV, aber auch bezahlbare Mobilität. Nicht jeder kann oder will sich ein E-Auto leisten. Alternativen müssen technologieoffen erforscht werden.

 

Als Dipl.Oecotrophologin liegt mir unsere Landwirtschaft und die damit verbundenen Versorgungssicherheit der Bevölkerung am Herzen. Unsere landwirtschaftlichen Betrieb brauchen Planungssicherheit. Und sie brauchen faire Wettbewerbsbedingungen im europäischen Vergleich.

 

Perspektiven für Wirtschaft und Tourismus in Ostfriesland. 

Viele Menschen sind von der digitalen, aber auch energetischen Transformation betroffen. Das erlebe ich täglich in meiner Arbeit in der beruflichen Weiterbildung. Unser Ziel muss es sein, Unsicherheit, aber auch Zukunftssorgen durch Perspektiven umzuwandeln - in Hoffnung, Pioniergeist und Tatendrang. Auch hier kann die EU mit der Förderung ländlicher Regionen und Infrastruktur ihren Beitrag leisten.

 

Grenzüberschreitende Beziehungen und Zusammenarbeit in der deutsch-niederländischen Grenzregion

 

Im Landkreis Leer gelebte Praxis. Neben dem Emsland sind wir die einzige niedersächsische Region mit einer innereuropäischen Grenze.

Es gibt viele Verbindungen durch berufliche Grenzpendler, deutsch-niederländische Freundschaften, Städtepartnerschaften, Schüleraustausche, Wirtschaftsbeziehungen von Unternehmen oder auch nur, den Einkauf im Nachbarland. An Schulen wird z.T. niederländisch als zweite Fremdsprache angeboten. In den Niederlanden lernen viele Kinder deutsch. Bei uns ist die Freizügigkeit Europas täglicher Alltag und eine Selbstverständlichkeit. Das europäische Friedensprojekt ganz nah! Mit Nachbarn streitet man nicht, mit Freunden kämpft man nicht.

Das soll und muss so bleiben!

 

Glückskinder!

Das alles braucht aber eines: Sicherheit.

Über 70 Jahre durften wir in Europa in Frieden leben.

Wenn man bedenkt, dass fast jede vorherige Generation bisher einen Krieg erleben musste, gehöre ich zu den Glückskindern, denen dieses durch unsere klugen politischen Vorgänger wie Adenauer, Kohl und Merkel erspart wurde.

Frieden ist nicht selbsverständlich. Wir müssen für ihn arbeiten, ihn erhalten wollen, für ihn kämpfen.

Die Euroäische Union ist ein Friedensprojekt - sogar Friedensnobelpreisträgerin. Diese Auszeichnung ist nicht nur der Vergangenheit gewidmet - sondern vielmehr eine Verpflichtung für die Zukunft, diesen zu wahren.

Innereuropäisch genauso wie international.

 

In diesem Sinne wünsche ich mir, dass auch meine und ihre Kinder Glückskinder sind.

Glückskinder, die in Frieden, Freiheit, Sicherheit und Wohlstand leben können. Und die EU lieben werden.

 

Das ist mein Ansporn!

Dafür bitte ich Sie um Ihre Stimme, Ihr Vertrauen in die CDU und die niedersächsischen Kandidaten und Kandidatinnen!

Für ein starkes Niedersachsen in Europa!

CDU pur!

 

 

Freundliche Grüße

 

Melanie Nonte

7.6.2024: 

 

CDU-Kreisverband Leer diskutiert Zukunft der Pflege.

Sozialpolitiker Volker Meyer fordert Reform der Pflegeausbildung.

 

Leer/Weener: Volker Meyer, sozialpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag, informierte auf Einladung des CDU-Kreisverbandes Leer am Mittwochabend im Altenzentrum Rheiderland über die zukünftigen Herausforderungen für die Pflege und die Konzepte der Christdemokraten.

 

Andreas Cramer, Leiter des Altenzentrums Rheiderland hatte die Christdemokraten im Vorfeld der Diskussionsrunde zum Thema "Zukunft der Pflege" , gemeinsam mit dem Vorsitzenden des Diakonieverbandes Rheiderland, Gerhard Smeding-Terveer, durch das Altenzentrum geführt und die aktuelle Situation des Hauses vorgestellt. Das Haus verfügt über 122 Pflegeplätze und bietet die Möglichkeit zur Vollstationären Pflege, Kurzzeitpflege und Verhinderungspflege. Die Bewohner würden von 99 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, davon 80% weiblich, betreut. Auf dem Grundstück befinden auch auch insgesamt 61 Altenwohnungen. 

 

 

 

In ihrer Begrüssung führte Melanie Nonte, CDU-Kreisvorsitzende und Europakandidatin der CDU Ostfriesland aus:

"Pflege ist nicht einfach nur ein irgendein Job. Es ist Dienst am Menschen und ein gesellschaftlicher Auftrag.

Die Menschen, die täglich andere betreuen wissen das. Sie arbeiten mit Herzblut und Freunde. Pflegende leisten unglaublich wertvolle Arbeit - in Einrichtungen, ambulant oder auch im überwiegenden Teil zu Hause.

Das können wir gar nicht genug wertschätzen. Denn wir alle wünschen uns einen gut versorgten Lebensabend. Menschen, die uns nicht nur helfen, sondern die für uns da sind, wenn wir sie brauchen.

Damit gute Pflege auch in Zukunft noch geleistet werden kann, müssen wir dringend die Weichen stellen - jetzt! Für die Zukunft der Pflege, darf es keine Denkbarrieren geben.

Ein selbstbestimmtes und eigenständiges Leben muss solange wie möglich, ermöglicht werden.

Dafür braucht es neue Konzepte für Wohnformen, aber auch mehr qualifiziertes Personal.

Die generalistische Pflegeausbildung muss entsprechend verbessert werden. Denn Pflege betrifft uns alle!"

 

Volker Meyer wies in seiner Einführung auf folgende Rahmenbedingungen hin: Während die Zahl der Pflegebedürftige, in den letzten zehn Jahren von sich von 270000 auf gut 540000 fast verdoppelt habe, hätten seit 2020 insgesamt über 300 niedersächsische Pflegeeinrichtungen geschlossen. Bei den derzeit 143.000 Pflege(fach)kräften sei ein enormes Stadt-Land-Gefälle zu beobachten. Bis 2035 würden ca. 40% der aktuell tätigen Pflegekräfte in Rente gehen. Nachwuchsprobleme seien dadurch vorprogrammiert, dass das Interesse an der Pflegeausbildung sinke. Im Jahr 2023 habe es 8,1% neue Azubis weniger als 2022 gegeben, berichtete Meyer in seiner Einführung.  

 

Die CDU fordere von der Landesregierung  insbesondere eine Reform der Pflegeausbildung, konkret durch die Einführung einer einjährigen Pflegehelferausbildung (auch für Personen ohne Schulabschluss), die Anerkennung der Azubis, die in der generalisierten Pflegeausbildung die Zwischenprüfung bestehen, als Pflegeassistenzkräfte, die Anerkennung von Pflegehilfskräften nach zehn Jahren Tätigkeit als Pflegehelfer und die Vereinfachung der Anerkennungsprozesse für ausländische Bewerber.

Auf Bundesebene müssten  bundesweit alle Pflegegesetze standardisiert werden.  So sollten Rehabilitationseinrichtungen als Träger der praktischen Pflegeausbildung zugelassen werden, Personal von Zeitarbeitsfirmen dürfe nur zur Abdeckung von Belastungsspitzen bzw. Vertretungsfällen eingesetzt werden, statt dessen sollten  innovative Personalpool- und Springerlösungen regelhaft implementiert und vor allem refinanziert werden. Die Kostenträger müssten verpflichtet werden,

die vollständigen Tarifgehälter bzw. die Umsetzung der Tariftreueregelung im SGB V  zu refinanzieren. Gleiches gelte für die Ausbildungskosten der Pflegekräfte (Übernahme durch die  Kostenträger und Refinanzierung über die Pflegekassen). Die Pflegeeinrichtungen müssten durch eine umfangreiche Strukturform der Pflegeversicherung finanziell entlastet Leistungen der Pflegeversicherung jährlich analog zu den steigenden Pflegekosten angepasst werden. Und schliesslich müssten die    Dokumentationspflichten praktikabler und digital ausgestaltet werden.

 

Die CDU-Landtagsfraktion habe als konstruktiv engagierte Opposition verschiedene parlamentarische Initiativen eingebracht, so z.B. den Entschliessungsantrag „Personalsituation in der Pflege stärken - Situation für Patienten und Pflegekräfte verbessern“ im Juni 2023, den Entschliessungsantrag „Hochwertige und verlässliche Pflege sicherstellen - Bund und Land müssen Hand in Hand arbeiten“ im September 2023 und schliesslich einen Gesetzentwurf zur Pflegeausbildung im Januar 2024

Angesichts der dramatischen Entwicklung sei neben zahlreichen kleinen Anfragen auch eine Dringliche Anfrage „Wie soll die Existenz niedersächsischer Pflegeunternehmen gesichert werden?“ im  März 2024 gestellt worden.

 

In der anschliessenden, von Ulf Thiele MdL moderierten Diskussion, wurden insbesondere die Themen Ausbildung, Attraktivität des Pflegeberufs und die Sicherstellung der Finanzierung der Pflege vertieft.

 

Kontrovers diskutiert wurde von den Anwesenden wurde der in den vergangenen Jahren erfolgte Umstieg auf die Generalistische Pflegeausbildung . Von "Vollkatastrophe" oder "die Pflegeschüler lernen von allem etwas aber Nichts richtig"  bis "in allen Staaten Europas bis auf Österreich und Deutschland klappt es doch auch" reichten die Ansichten. Auch wurden von Teilnehmerinnen die Vorzüge der fundierten Ausbildung zur examinierten Altenpflegerin oder Krankenschwester in den 70er Jahren  des 20. Jahrhunderts hervorgehoben.  Angesichts hoher Abbrecherquoten bestand Konsens darin, dass Pflegeschüler bereits frühzeitig durch Berufspraktika oder auch den sog. "Zukunftstag" an die Tätigkeiten herangeführt werden müssten und die erfüllenden und sozialen Aspekte der Arbeit hervorgehoben werden müssten. Auch müssten regelmässige Fortbildungen sichergestellt werden. "Wir sind als Staat in der Pflicht, den Personalbedarf sicherzustellen und müssen Ausbildungskapazitäten schaffen - für Pfleger und auch für Pflegehelfer, mit einer entsprechenden Vergütung!" stellte Volker Meyer klar. Er warf dabei die Frage auf, ob es richtig sei, dass für die Ausbildung von Pflegekräften das Kultusministerium zuständig sei, anstatt des fachlich Näheren Sozialministeriums.

 

Fragen der medizinischen Versorgung (Hausärztemangel) oder auch  Betreuung wurden ebenso diskutiert, wie der Ruf nach der Wiedereinführung der früheren "Dorfschwestern", die viele Betreuungs- und Koordinierungsaufgaben übernommen hatten. Die Attraktivität des Berufes müsse durch bessere Arbeitszeitmodelle und eine verbesserte Vereinbarkeit von Familie und Beruf gesteigert werden. Schliesslich wurde auch die zunehmende Bürokratie kritisiert. "Wenn bei der Aufnahme eines neuen Bewohners erst einmal 45 Seiten Formulare ausgefüllt werden müssen, was nach zwei Tagen vom MDK kontrolliert werden können muss, dann muss man sich nicht wundern, wenn die Dauer einer stationären Kurzzeitpflegemassnahme eben 14 Tage nicht unterschreitet, auch wenn nach einem Krankenhausaufenthalt nur zwei bis drei Tage notwendig wären " hiess es aus dem Kreis der anwesenden Praktiker.

 

Hildegard Hinderks, Stellvertretende Verbandsratsvorsitzende des SoVD Landesverbandes Niedersachsen, forderte als einen wesentlichen Baustein zur Unterstützung der Pflegeeinrichtung die vollständige Übernahme der Investitionskosten durch das Land. Die Bundesländer sind rechtlich für das Verhalten einer leistungsfähigen, ausreichenden und wirtschaftlichen Versorgungsstruktur verantwortlich. Einen Grossteil der Heimkosten- nämlich über 20% machen die Investitionskosten aus. Um die Attraktivität der Fachausbildung zu erhalten, muss eine höhere Verantwortung und Eigenstätigkeit in der beruflichen Pflegepraxis: Verstärkte Übertragung geeigneter medizinischer Tätigkeit zur selbstständigen Ausübung durch Pflegekräfte ermöglicht werden. Zudem muss es eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf geben. Es müssen bessere Arbeitsmodelle und Aufstiegschancen sowie bessere Studien- und Fortbildungsangebote geben. Das beinhaltet auch Teilzeitmodelle sowohl in der Ausbildung als auch in der beruflichen Tätigkeit.

 

 

Im Vorfeld der Diskussionsveranstaltung hatte Volker Meyer gemeinsam mit seinem Landtagskollegen Ulf Thiele MdL und der CDU-Kreisvorsitzenden und Europakandidatin Melanie Nonte sowie weiterer Kreistagsabgeordneter das Klinikum Leer besucht. Dort informierten Geschäftsführer Holger Glienke, seine gewählte Nachfolgerin Daniela Kamp und Dieter Baumann, Kreistagsmitglied und  Mitglied des Aufsichtsrates des Klinikums über die aktuelle Situation der drei zum Klinikumsverbund gehörenden Krankenhäuser und weiteren Einrichtungen. Volker Meyer  MdL, Ulf Thiele MdL und Melanie Nonte diskutierten am späten Nachmittag in der Leeraner Fussgängerzone mit Bürgern und Gästen und warben für die Europawahl.

Bezirksparteitag der CDU in Aurich

 

Schwerpunkt des Parteitages war neben der Neuwahl des Bezirksvorstandes die bevorstehen-de Europawahl am 9. Juni. Mit dem Spitzenkandidaten der CDU in Niedersachsen, David McAllister (Bad Bederkesa), und dem Europaabgeordneten für die Region Osnabrück-Emsland-Ostfriesland, Jens Gieseke (Sögel), konnten die Christdemokraten gleich zwei der drei Nieder-sächsischen CDU-Europaabgeordneten als Redner begrüßen. Beide hoben die Bedeutung der Wahlen für die weitere Entwicklung der europäischen Einigung hervor und betonten dabei die Rolle der CDU als Europapartei. Sie setzten sich auch kritisch mit in der vergangenen Wahl-periode geschlossenen Kompromissen im Rahmen des sog. „Green Deal“ auseinander, bei denen Entscheidungen mit Blick auf ihre Wirkung auf die europäische Industrie und Wirtschaft überprüft werden müssten. Insbesondere das strikte Verbrennerverbot und das Lieferketten-gesetz wurden in diesem Zusammenhang von Gieseke und McAllister thematisiert. „Wir wollen nicht überall mehr Europa. Wir wollen ein Europa, das sich auf seine Kernaufgaben konzentriert und darin besser wird“, lautet eine zentrale Position von McAllister in seiner Rede an den Parteitag.

 

Der Parteitag beschloss einstimmig den Wahlaufruf „Für ein starkes Ostfriesland in Europa“ in der die ostfriesische CDU neun für Ostfriesland wesentliche Punkte für die kommende Wahl-periode benennt. Die Chancen, die die Grenzregion bietet, müssten ebenso wie der Sachver-stand in maritimen Fragen genutzt und dürften nicht ignoriert werden.

Am 11. Mai führten die CDU-Verbände in Leer, Hesel (Foto), Uplengen, Westoverledingen und Ostrhauderfehn Muttertags-Aktionen durch und verteilten an Info-Ständen in der Fußängerzone sowie Einkaufszentren Rosen - und warben dabei für die Europawahl am 9. Juni.  

MIT Kreisverband Leer

Mittelstands-Frühstück mit Jens Gieseke MdEP und Melanie Nonte

Die Mittelstands- und Wirtschaftsunion der CDU im Landkreis Leer hatte am 30. April zu einem Mittelstandsfrühstück mit Jens Gieseke MdEP engeladen.