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Stand: 15.3.2022

Vorsitzender:

Ulf-Fabian Heinrichsdorff

Ledastraße 11

26789 Leer

e-Mail: fraktion-leer@cdu-leer.de

Weitere Fraktionsmitglieder:

Dirk Beening (ab 31.3.2022)

Tim Bienert

Thomas Bruns

Gerd Lübbers - heisfelde@cdu-leer.de

Hiltrud Richmond

Michael Weber - loga-logabirum@cdu-leer.de

Ausgeschieden seit Beginn der Wahlperiode:

Ursel Nimmrich

Susanne Smit

Pressemitteilung der CDU-Ratsfraktion vom 18.6.2014:

CDU-Ratsfraktion diskutiert Wahlergebnis

Beatrix Kuhl verzichtet bis zur Amtseinführung als Bürgermeisterin auf Fraktionsvorsitz

Am Montag nach der Stichwahl stand in der wöchentlichen Sitzung der CDU/FDP-Gruppe im Rat der Stadt Leer die Wahlnachlese im Vordergrund. 

Die zukünftige Bürgermeisterin Beatrix Kuhl teilte ihren Fraktionskollegen im Verlauf der Sitzung mit, dass sie auf Ihr Amt als Fraktions- und Gruppenvorsitzende kurzfristig verzichten werde, um einem Nachfolger für dieses Amt möglichst schnell die Einarbeitung zu ermöglichen. Das Ratsmandat werde sie bis kurz vor dem Amtantritt als Bürgermeisterin ausüben. Die erforderlichen personellen Entscheidungen wolle man in den nächsten Wochen treffen, sich hierfür aber auch die erforderliche Zeit nehmen. Nachrücker Gerd Lübbers, der bereits auf eine langjährige Erfahrung als Mandatsträger zurückgreifen kann, werde bereits frühzeitig in die Fraktionsarbeit eingebunden.

"Bestimmte Aspekte, die mit dem Wechsel der Funktion am 1. November zusammenhängen, sind der Öffentlichkeit schwer vermittelbar", erklärte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Ulf-Fabian Heinrichsdorff. Beatrix Kuhl sei zwar gewählt, werde aber erst in vier Monaten ihr Amt als Bürgermeisterin antreten. Als Bürgermeisterin habe sie dann die Beschlüsse des Rates fachlich  vorzubereiten und dann umzusetzen. Sie könne nicht glaubwürdig zum jetzigen Zeitpunkt als Fraktionsvorsitzende polarisieren und politische Entscheidungen bekämpfen, wenn sie kurze Zeit später als Hauptverwaltungsbeamtin Mehrheitsbeschlüsse umsetzen müsse und dann das Gegenteil tut, was sie am Vortag erklärt hat.

Als Beispiele nannte Beatrix Kuhl in der internen Diskussion den Bereich der Bauleitplanung, zum Beispiel die Neubauten in Bingum und am Harderwykensteg, aber auch die Vorgehensweise für den Tunnelneubau an der Bremer Straße. Dies seien Projekte, die sie in der Vergangenheit kritisch begleitet oder auch abgelehnt habe.

Der Rücktritt vom Fraktionsvorsitz biete Beatrix Kuhl auch die zeitliche Möglichkeit, sich in den nächsten Wochen und Monaten intensiv auf das Amt vorzubereiten, mit vielen Terminen und Gesprächen. Einige Fortbildungen stehen dabei ebenfalls auf dem Zeitplan. Als Bürgermeisterin müsse sie die Projekte auch aus anderen Perspektiven sehen, als als Ratsmitglied, so Heinrichsdorff.

Beatrix Kuhl erklärte dazu: „Ich danke meinen Wählerinnen und Wählern und freue mich riesig auf mein Amt und werde alles tun, damit am 1. November nicht Einarbeitung, sondern Umsetzung beginnen kann“

Ulf-Fabian Heinrischdorff

Stellv. Fraktionsvorsitzender